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Australien an der Frontlinie gegen den illegalen Waffenhandel

Von Außenministerin Julie Bishop

Illegal gehandelte konventionelle Waffen fordern jedes Jahr mehr als eine halbe Million Opfer. Diese Waffen töten und verstümmeln Menschen, untergraben Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung und halten Millionen von Menschen, insbesondere Frauen und Kinder, in Angst und Schrecken.

Australien ratifiziert in dieser Woche das erste rechtlich bindende Instrument, das bisher in den Vereinten Nationen für gemeinsame Standards für den internationalen Handel mit konventionellen Waffen ausgehandelt wurde: den Waffenhandelsvertrag.

In dem strittigen Bereich der Waffenkontrolle, wo diplomatische Kämpfe hart gefochten und Fortschritte mit Mühen gewonnen werden, ist der Waffenhandelsvertrag eine bedeutende humanitäre und sicherheitspolitische Initiative, und Australien hat eine führende Rolle dabei gespielt, die internationale Gemeinschaft zusammenzubringen, einen neuen Ansatz gegenüber ungeregeltem Handel mit konventionellen Waffen zu entwickeln.

Unter der Regierung Howard war Australien eines von sieben Ländern, das die ursprüngliche Resolution der Vollversammlung, die 2006 einen Waffenhandelsvertrag forderte, mit formuliert haben. Der Vertrag wurde 2013 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen. Australien wird nun mit seinen internationalen Partnern weiter daran arbeiten, dass dieser Vertrag bald in Kraft treten und effektiv umgesetzt werden kann.

Wir befinden uns auf gutem Weg hin zu den 50 Ratifizierungen, die für das Inkrafttreten des Vertrags erforderlich sind. Von den 118 Staaten, die den Vertrag unterzeichnet haben, haben ihn mit Australien bislang 33 ratifiziert.

Beispiele in Australiens eigener Nachbarschaft, wie Bougainville in den 1980er und die Salomon-Inseln in den 1990er Jahren, zeigen deutlich, wie destabilisierend die Einfuhr selbst einer kleinen Zahl von unerlaubten Waffen sein kann. Instabilität in der asiatisch-pazifischen Region und um den Indischen Ozean zu verhindern, ist eine außenpolitische Priorität für Australien.

Die australische Regierung ist der Auffassung, dass internationale Instrumente und Initiativen einen direkten und positiven Einfluss auf die Sicherheit, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung von Gesellschaften haben kann, die verwundbar sind durch Gewalt und den Missbrauch von Waffen. Aber effektive nationale Regelungen sind unabdingbar dafür, unrechtmäßigen Handel zu unterbinden und rechtmäßigen Handel zu sichern.

Indem wir auf unsere Erfahrung und unsere eigenen starken Waffenexportkontrollen bauen, wird Australien anderen Ländern praktische Hilfe dafür anbieten, solche Kontrollsysteme zu entwickeln. Wir arbeiten mit Neuseeland an einer Modell-Gesetzgebung, die von Regierungen im Pazifik übernommen werden könnte. Wir werden weitere 1 Million australische Dollar für den multinationalen Trustfonds (UNSCAR) bereitstellen, mit dem die Ratifizierung und Umsetzung des Waffenhandelsvertrags vorangebracht wird.

Dies führt unser starkes Engagement für die Beschränkung der Verwendung und Verringerung der Gefahren von Waffen wie Streumunition und Landminen fort. Wir haben seit 2010 über 120 Millionen australische Dollar für humanitäre Minenräumung und damit verbundene Aktivitäten bereitgestellt und werden weiterhin vorrangige Initiativen, insbesondere in stark betroffenen Gebieten in unserer Region, unterstützen.

Zivilgesellschaftliche Organisationen haben über viele Jahre durch engagiertes Auftreten einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung und Annahme des Waffenhandelsvertrags geleistet. Sie werden auch künftig eine wichtige Rolle dabei spielen, den Vertrag effektiv umzusetzen.

Australien hat in der internationalen Diplomatie hier eine führende Rolle übernommen und Engagement für praktische Hilfe bei der Bewältigung dieser Gefahren für die Sicherheit, das Wohlergehen und die Entwicklung der Menschen gezeigt. Unsere Ratifizierung des Waffenhandelsvertrags zeigt ganz deutlich unsere nationalen Werte.